Der ungefähre Wortlaut der Rede Seiner Majestät König Mohammed VI anläßlich der neuen Legislaturperiode des Parlamentes
Gelobt sei Gott Erlösung auf dem Propheten, Seiner Familie und Seinen Gefährten.
Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Abgeordnete ist es mir eine Freude, dass ich die Eröffnung der jährlichen Sitzung des Parlaments , als Teil dieser jährlichen wichtigen Veranstaltung mit den gewählten Vertretern der Nation, begehe.
Dieses Treffen ist etwas Besonderes, vor allem, weil es mit dem 50. Jahrestag der Gründung des marokkanischen Parlamentes zusammenfällt.
In diesem Zusammenhang möchte ich die Initiative des Präsidenten beider Kammern des Parlaments, dieses Jubiläum durch die Entwicklung eines umfassenden Programms zu begehen, in dem die wichtigsten Schritte der Entwicklung des institutionellen Prozesses unseres Landes hervorzuheben und diesem zu gedenken willkommen heißen.
In der Tat ist die pluralistische und parlamentarische Praxis in unserem Land nichts Neues. Vielmehr ist diese eine strategische Entscheidung, die wir seit einem halben Jahrhundert verfolgen und die auf dem tiefen Glauben des Königreiches Marokko in das demokratische Prinzip basiert. Deshalb ist das marokkanisch-demokratische Modell selbst der Vorreiter für die regionale und kontinentalen Entwicklung.
Tatsächlich ist das marokkanischen Parlament eine lebendige Erinnerung und ein Zeit-Zeuge der Kämpfe durch die unser Land in großen Schlachten die Fortschritte errungen hat und durch die die pluralistische Politik unseres Landes begann.
Doch viele Menschen kennen leider nicht die Geschichte unserer Institutionen. Sie ignorieren all’ diese Weisheit ,die gekennzeichnet ist durch eine hohe Entwicklung, markiert, durch einen allmählichen Prozess, der zu einem starken und souveränen Willen führte. Wir folgten dem gleichen vorsichtigen Ansatz, um die Position der Institutionen zu stärken. So ist nun das Parlament einzig und alleine verantwortlich für den Erlass von Gesetzen.
Meine Damen und Herren,
Die Entwicklung der institutionellen Prozesse in unserem Land ist in ständiger Erneuerung; nutzten Sie diese positive Impulse für die repräsentativen Praxis, auf nationaler und lokaler Ebene die auch komplementär zueinander sind:
Erstens, das parlamentarische Mandat: Ist in diesem Fall eine Darstellung der Nation, dies ist eine große nationale Aufgabe, nicht eine politische Miete. Sie müssen also die Größe der Last berücksichtigen , die viel Hingabe und Aufopferung, einen aufrichtigen Patriotismus und ein hohes Pflichtbewusstsein bei der Erfüllung Ihrer Aufgaben von Ihnen erfordert.
Verinnerlichen Sie dieses und wenden Sie die Gewissheit bei der Verabschiedung aller organischer Gesetze, die verabschiedet werden müssen an. Dies zu verabschiedenden Gesetze müssen die obersten Gesetze ergänzen, wir bitten Sie, meine Damen und Herren, einen nationalen Konsens zu zeigen. Bei der Entwicklung und Einführung dieser Gesetze, empfehlen wir Ihnen, sich zu einem möglichst partizipativer Ansatz, wie bei der Erstellung der neuen Verfassung zu zwingen.
Wir bitten Sie, Ihren beruflichen Aufgaben bei der Erfüllung Ihrer gesetzlichen Aufgaben nachzukommen. Denn was letztlich, am wichtigsten für uns ist, ist nicht die Menge der Gesetze die verabschiedet werden, sondern auch und vor allem die Qualität der Rechts-Vorschriften dieser Gesetze.
In der gleichen Richtung, fordere ich Sie auf, den Status der parlamentarischen Opposition anzunehmen, so dass sie ihre Rolle der Überwachung des staatlichen Handelns erfüllen kann, konstruktive Kritik formulieren kann , Vorschläge und realistische Alternativen, zum besten Interesse der Nation einbringen kann und dieser berichten kann.
Darüber hinaus bitte ich Sie, die Notwendigkeit eines konstruktiven Dialoges zu berücksichtigen und eine ausgewogene Zusammenarbeit zwischen Parlament und Regierung in Übereinstimmung mit dem Prinzip der Gewaltenteilung anzustreben. Es handelt sich um eine gesunde politische Praxis von Wirksamkeit , die auf Kohärenz und institutioneller Stabilität beruht; diese gilt es zu gewährleisten. Die Sprecher des Parlaments sind Politiker und befinden sich nicht in einer Kampf-Arena!
Zweitens, die kommunalen oder regionalen Mandate: Es ist umso wichtiger, in der nationalen politischen Realität- soweit sie sich auf das tägliche Leben der Bürger bezieht- dass die gewählten Parteien ihre tägliche Arbeit wahrnehmen, um die Kommunen, die Ihnen unterstehen , zu betreuen.
Tatsächlich sind es die Kommunen, die sicherstellen müssen, dass die Verwaltung den Bürgern die Grund-Versorgung, die Bürger jeden Tag benötigen, zur Verfügung stellt. Die Regierung, ist verantwortlich für die Entwicklung der Politik und sektorale Pläne und sorgt für deren Umsetzung. Die Minister sind nicht verantwortlich für die Wasser-Versorgung und Elektrizität. Es ist nicht Ihre Aufgabe, öffentliche Verkehrsmittel zu organisieren, oder für die Sauberkeit der Stadt zu sorgen, sich um die Nachbarschaft der Stadt, die Qualität der Straßen und Gehwege zu kümmern oder diese zu gewährleisten. Vielmehr sind die Volksvertreter, verantwortlich für diese öffentlichen Dienstleistungen, im Rahmen ihrer jeweiligen Bezirke der Wähler, für die sie gewählt wurden.
Die Beamten der Kommunen sind auch verantwortlich für die Initiierung und Durchführung von Projekten und Entwicklungprojekten in den Bereichen, ihrer Rechtshoheit, um Arbeitsplätze und die Voraussetzungen für stabiles Einkommen der Bürger zu schaffen.
Dies ist der wesentliche Inhalt und Umfang ihrer edlen Mission. Diese verlangt Loyalität und Integrität, und ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein von Ihnen allen und erfordert die Nähe zu den Menschen, in ständiger Interaktion mit ihnen, dem Gehör für diese und ihre dringenden Anliegen, und eine schnelle Reaktion auf administrative und soziale Spannungen.
Aber in Wirklichkeit gibt es große Unterschiede auf der Ebene der Verwaltung der lokalen und regionalen Angelegenheiten.
Während viele Kommunen ein vernünftiges Modell der Verwaltung haben, gibt es andere, die leider sehr unter Misswirtschaft durch ihre gewählten Gremien leiden.
Ich denke, an Probleme, mit denen Städte wie Casablanca , eine Stadt die ich zum Beispiel gut kenne und mit der mich viele Gefühle der Sympathie, Zuneigung und Treue verbinden, die ich natürlich gleichermaßen für alle marokkanischen Städte empfinde.
Es ist tatsächlich die Stadt, der ich meinen ersten Besuch im Jahr 1999 anlässlich meiner Thronbesteigung meiner glorreichen Vorfahren abstattete. Und es ist gerade in Casablanca, wo ich das neue Behördenkonzept startete.
Seitdem verfolge ich die Situation dieser Stadt, indem ich Exkursionen in verschiedene Bezirke unternehme und mit Nachbarn spreche.
Ich möchte Sie bitten verschiedene Programme und Projekte zu entwickeln, um die Defizite in dieser Stadt zu beseitigen.
Angesichts der bevorzugten Lage Casablancas als Lokomotive der wirtschaftlichen Entwicklung, ist es mein ausdrücklicher Wunsch, diese Stadt zu einem internationalen Finanzzentrum zu machen.
Aber um ein Projekt dieser Größe zu verwirklichen reicht es nicht, Mega-Gebäude nach höchsten architektonischen Maßstäben zu bauen.
Vielmehr erfordert die Transformation des internationalen Finanz-Drehkreuzes in Casablanca in erster Linie Infrastruktur und Grundversorgung entsprechend der globalen Standards. Sie erfordert eine weitere Konsolidierung der guten Regierungs-Regeln, die Einrichtung eines geeigneten Rechtsrahmens, die Ausbildung von hochqualifizierten Mitarbeitern und die Einführung moderner Techniken und Management-Methoden.
Leider erfüllt Casablanca diese Standards nicht trotz der Vermögenswerten und der Investitionen in Ausrüstung und städtischen Modernisierung-Maßnahmen.
Aber warum boomt diese Stadt, die eine der reichsten des Königreiches Marokko ist nicht? Was steht dem Boom Casablancas , wie viele andere Städte, im Weg?
Ist es sinnvoll, dass zwischen den Stadt und Land-Gebieten große Unterschiede existieren? Casablanca ist eine Stadt der krassesten sozialen Ungleichheiten, die die reichen und armen Klassen- trennt. Dies ist die Stadt der Wolkenkratzer und Slums. Sie ist das Zentrum der Finanz- und Geschäftswelt, aber auch der Armut, der Arbeitslosigkeit und andere Probleme nicht zu vergessen des Abfalls und des Müll, die ihren Ruf der weißen Stadt verdirbt. Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Neben geringer Effizienz der Interventionen von einigen Provinzen und regionalen Büros der verschiedenen Ministerien gibt es, neben anderen wichtigen Gründen, den Management-Modus von einigen gewählten Räten, bei der Verwaltung denen es gelungen ist, die Stadt, sowie sterile Gegensätze zwischen ihren jeweiligen Komponenten zu schaffen. Durch die vielen Mitglieder dieser Räte und überlappende Zuständigkeiten und Funktionen gibt es kaum kompetentes und animiertes Engagement und bewusstes Interesse an ihrer Stadt.
Mit einem Wort: das Problem, das die ökonomische Hauptstadt in erster Linie plagt, ist ein Mangel an guter Regierungführung.In der Tat, obwohl das Budget der Gemeinden von Casablanca das drei- oder vierfache von Fes oder Marrakesch zum Beispiel ist , stellt Casablanca weniger Leistungen von qualitativ hochwertiger Grundversorgung bereit, als diese beiden anderen Städte die Casablanca qualitativ weit überlegen sind.
Das beste Beispiel ist das große Defizit im Bereich der Abwasserentsorgung, wo die Leistungen in jedem Fall weit unter den Bedürfnissen der Bevölkerung stehen, verglichen mit dem, was in Rabat, Fes, Marrakesch und anderen Städten erreicht worden ist. diesen Mangel kann man insbesondere an der Zahl der existierenden Kläranlage reflektieren, die weiterhin nicht ausreichend vorhanden sind. Casablanca verfügt nur über 45 Kläranlagen, während Fes und Marrakesch bereits die Zahl von 100 Kläranlagen erreicht haben. Inzwischen haben wir die komplette Anbindung der Stadt Rabat an die Kanalisation und eine optimale Geschwindigkeit von 100 % erreicht. Dies wurde durch die Anbindung der Kanalisation für das Abwasser erreicht. Diese komplexe Situation erfordert eine Diagnose der Ursachen und einen Plan, wie man diese Missstände beheben kann. Tatsächlich ist das Wachstum der Städte nicht an der Höhe der Türme und der Breite der Alleen zu messen, sondern, in erster Linie an der Infrastruktur und an den öffentlichen Dienstleistungen, die den Bürgern zur Verfügung stehen und dem Vergleich dieser mit der Lebensqualität in anderen Städten.
Ich erinnere mich, was ich in meiner ersten Rede anlässlich des Gedenken an die Revolution des Königs und des Volkes im Jahr 1999 sagte, dass wir alle gleichermaßen für unser Land verantwortlich seien und dass ich nicht über einen Zauberstab verfüge, um alle Probleme auf einmal zu lösen. Wir wollten diese Herausforderungen mit Arbeit, Seriösität ,und dem notwendigen Bewusstsein begegnen. Diese Anforderung gilt für Casablanca bis heute. Allerdings liegt die Verantwortung der Angelegenheiten der Stadt bei der Verwaltung die den Willen und die Entschlossenheit, für die Förderung und Entwicklung ihrer Stadt zu arbeiten verfolgen muss. Es ist ihre Verantwortung, konkret ausgedrückt, diese Missstände zu beheben.
Konfrontiert mit Funktionsstörungen von vielen Städten, großen und mittleren und vielen ländlichen Zentren bitten wir die Verantwortlichen Ihre Aufmerksamkeit auf die Notwendigkeit, der Entstehung neuer Fähigkeiten und regionaler Eliten zu richten, die in der Lage sind lokale Angelegenheiten zu kontrollieren, vor allem angesichts der großen Macht die die Verfassung den lokalen Behörden unter Berücksichtigung der fortgeschrittenen Regionalisierung und der damit verbundenen Herausforderung verleiht.
Wir fordern die Regierung und das Parlament auf die Praxis zu schaffen, Bestimmungen im Zusammenhang mit der Region und anderen lokalen Behörden zu schaffen und die damit verbundenen Rechtstexte zu verabschieden.
Inzwischen ist es an der Regierung, die Verabschiedung der Charta der Dezentralisierung der Verwaltung zu ermöglichen, zumal diese Initiative in den Rahmen ihrer Zuständigkeit fällt. Ich erwarte diese Charta von der ich bereits wiederholt sprach und auf die ich immer wieder hin weise.
Meine Damen und Herren,
Wir betrachten die beiden Begriffe, Parlaments- und Kommunalwahlen, diese sind die Eckpfeiler der partizipatorischen politischen Praktik, für die sich die Marokkaner entschieden haben und die in Abwesenheit beider Komponenten unvollständig sind.
Daher gibt es keinen Unterschied für mich zwischen den beiden. Was ist die wichtigste Sache, die jeder gewählte Volksvertreter erfüllen muss? Seine nationale und lokale Mission und Aufgabe anzunehmen in Verantwortung für die Wähler, die ihr Vertrauen in ihn gesetzt haben.
Darüber hinaus ist die Bedeutung dieser beiden Begriffe nicht nur eine gute Regierungsführung- die auch wichtig ist -, sondern die Bereitschaft, dem besten Interesse der Nation zu dienen und ihr Recht darunter in erster Linie die territoriale Integrität unseres Landes zu verteidigen.
Die Sahara stellte sich dieses Jahr großen Herausforderungen, die wir mit der Stärke unserer Position und Legitimität unserer Sache treffen konnten. Dennoch sollten wir uns nicht damit zufrieden geben, um diesen Kampf zu gewinnen und nicht in einen blinden Optimismus verfallen.
Wir haben in der Tat einige Mängel in unserem Ansatz zu zwingenden nationalen Problemen gefunden, trotz der ernsthaften Bemühungen einiger Parlamentarier bleiben diese dennoch bislang unzureichend.
Das ermutigt unsere Gegner, Ihre Manöver in Gang zu setzen, um unserem Land zu schaden. Die Mehrheit der starken Spieler in einer Rallye sollte im Falle einer drohenden Gefahr für unsere territoriale Integrität sofort reagieren, statt auf grünes Licht zu warten.
Nun, anstatt zu warten, auf die Angriffe unserer Gegner, und darauf zu reagieren, müssen wir eine defensive Strategie unter Antizipation der Ereignisse entwickeln und positiv reagieren.
In der Tat ist die Sahara nicht nur in der Verantwortung des Königs, aber auch Aufgabe jedes einzelnen: staatliche Institutionen, Parlament, gewählte Räte, alle politischen, gewerkschaftlichen und wirtschaftlichen Akteure Organisationen der Zivil-Gesellschaft, der Medien und aller Bürgerinnen und Bürger. Sie sollten sich daher noch einmal daran erinnern, dass die Quelle unserer Stärke in der Verteidigung unserer Sahara in der Einstimmigkeit aller Komponenten des marokkanischen Volkes, wie etwa seiner heiligen Werte liegt. Dies ist eine schwierige Situation. Noch ist nichts entschieden. Manövrieren die Gegner unserer territorialen Integrität, sie werden nicht aufhören, das könnte unseren Fall vor der entscheidenden Entwicklungen setzen.
Deshalb fordere ich euch alle wieder zu einer starken Mobilisierung, Wachsamkeit zu jeder Zeit, und wirksamer Initiativen, sowohl interner als auch externer Maßnahmen auf, um die Feinde der Nation, zu vereiteln wo sie zu vereiteln sind und die unehrlichen Systeme die sie verwenden zu durchkreuzen. Angesichts dieser Situation ist es nun am Parlament, einen integrierten und effizienten Aktionsplan unter Einbeziehung aller Instrumente der parlamentarischen Arbeit zu entwickeln, um weiterhin unsere territoriale Integrität zu verteidigen, abgesehen vom Antagonismus zwischen Mehrheit und Opposition. Unsere nationalen Ursache ist nicht Geisel der Umstände und politischen Berechnungen.
Ebenso ist es an den Abgeordneten und lokalen und regional gewählten Räten, vor allem in unseren südlichen Provinzen, ihre Verantwortung als Vertreter der Bewohner der Region und ihre Pflicht anzunehmen, gegen die Feinde des Landes vorzugehen.
Ich, der oberste Repräsentant des Staates, als Symbol der Einheit der Nation, werde keine Mühen scheuen, um auf allen Ebenen, die territoriale Integrität, Souveränität und Stabilität des Königreiches und unsere treue und gemeinsame Anstrengung in all ihren Komponenten zu garantieren.
Ich bin berührt von der Liebe zur Heimat, mit der Sie sich an mich wandten und ich erlebte, wie alle Marokkaner, trotz meines jungen Alters damals eine Atmosphäre der Mobilisierung und eines hohen patriotischen Geistes der unseren südlichen Provinzen betrifft entwickelten. Dank sei dem herrlichen Grünen Marsch und dem Genie seines Urhebers unseres ehrwürdigen Vaters, Seiner Majestät König Hassan II, möge Gott seine letzte Ruhestätte schützen und ihm beistehen. Es ist genau dieser Geist, der weiterhin unsere Aktionen und Initiativen führen muss.
Ich werde immer der bleiben, den Sie immer kannten, der führende Verteidiger unserer territorialen Integrität, der Leiter der Marken für Entwicklung, Fortschritt und Wohlstand durch Einheit, Sicherheit, Stabilität und unerschütterliche nationalen Einstimmigkeit.
Gott befiehlt euch, Einlagen zurück zu legen das ist das wahre Wort Gottes.
Wassalamou alaikoum warahmatoullahi wabaraakatouh ".
Die Rede Seiner Majestät König Mohammed VI von Marokko vom 11.10.2013 anläßlich der Parlamentseröffnung
Übersetzt von
Marjam Anja Siracusa
Contessa di Villalta &
Mohammed Siracusa
Conte di Villalta
Chefredakteure Marokko News